Aufstellprotokoll Halteverbot
Hier erfährst Du, was ein Aufstellprotokoll ist, wie Du dieses mit Hilfe unseres Online-Formulars in 2 Minuten ausfüllen kannst und wieso eine solche Dokumentation überhaupt notwendig ist, um eine Halteverbotszone rechtssicher einzurichten.
10.04.2024 • So funktioniert's
1. Was ist ein Aufstellprotokoll?
Im Aufstellprotokoll wird erfasst, wann und von wem das Halteverbot eingerichtet wurde und welche Fahrzeuge dort bereits parkten, als die Halteverbotsschilder aufgestellt wurden. Es dient als Beweissicherung und wird in der Regel im Abschleppfall von den Bediensteten des Ordnungsamtes eingefordert.
Es ist generell zu empfehlen, nach der Aufstellung der Halteverbotsschilder ein kurzes Protokoll anzufertigen, an welchem Datum und zu welcher Uhrzeit die Schilder von wem aufgestellt wurden.
Des weiteren ist kurz zu erfassen, welche Fahrzeuge zum Zeitpunkt der Aufstellung in Deiner errichteten Halteverbotszone standen.
Das ausgefüllte Aufstellprotokoll solltest Du zusammen mit der Genehmigung am Einsatztag bei Dir haben, um im Falle eines notwendigen Abschleppens von Fahrzeugen nachweisen zu können, dass die Schilder fristgerecht und korrekt aufgestellt wurden.
Wir empfehlen ebenfalls, immer ein Foto von den aufgestellten Schildern zu machen.
Kein Download des PDF-Dokumentes, kein Ausdrucken - mit unserem Online-Formular generierst Du in 2 Minuten ein rechtssicheres Aufstellprotokoll zur Einrichtung Deiner Halteverbotszone und kannst es Dir danach herunterladen.
Unser Tipp
Mietest Du bei uns Deine Halteverbotsschilder so wird Dir ein vorausgefülltes Aufstellprotokoll automatisch nach der Abholung Deiner Schilder per E-Mail zugeschickt. Du musst es quasi nur noch digital unterschreiben - das geht einfach und direkt am Smartphone und es landet ausgefüllt in Deinem E-Mail Postfach.
Das Protokoll ist nur auf Verlangen dem zuständigen Ordnungsamts vorzuzeigen - es muss nicht an den Halteverbotsschildern ausgehängt werden. In der Regel muss es auch dem Ordnungsamt nicht zugeschickt werden - siehe dazu auch die Hinweise unter Punkt 3. Es kann digital (auch am Handy) vorgezeigt werden und muss nicht ausgedruckt werden.
2. Unser Online Formular zur Generierung Deines Aufstellprotokolls in 2 Minuten
3. Städtespezifische Besonderheiten beim Aufstellprotokoll
Unser oben zur Verfügung gestellte Aufstellprotokoll ist universell einsetzbar und in jeder Stadt anerkannt. Manche Städte stellen aber mittlerweile eigene Vordrucke im Begleitschreiber der erteilten Genehmigung zur Verfügung.
Du kannst unser universelles Protokoll weiterhin in allen Städten verwenden - manchmal macht es aber einen besseren Eindruck, das "spezifische" Formular zu verwenden.
In Frankfurt ist die Checkbox "Z 283" sowie "Z 1060-31" anzuhaken. Dieses Schilder sind in unserem Komplettset immer mit dabei. Falls es sich um einen Umzug handelt, trage bei "Baubeginn am" einfach das Umzugsdatum ein.
In Köln wird unten im Formular noch die Unterschrift eines Zeugen aufgeführt. Es ist nicht verpflichtend, einen Zeugen mit unterschreiben zu lassen. Du kannst auch alleine als Antragsteller unterschreiben.
Wir empfehlen dann als Beweissicherung zusätzlich ein Foto von den aufgestellten Schildern und den zur Aufstellzeit parkenden Fahrzeuge zu machen.
In Offenbach wird das Beschilderungsprotokoll mit der erteilten Genehmigung versandt. Die Informationen sind quasi identisch mit denen auf unserem universellen Aufstellprotokoll. Die Stadt Offenbach möchte das Beschilderungsprotokoll nach dem Ausfüllen per E-Mail zugeschickt bekommen. Dies kann aber auch im Ernstfall (wenn abgeschleppt werden soll) an Ort und Stelle nachgereicht werden.
In Seligenstadt wird das Beschilderungsprotokoll mit der erteilten Genehmigung versandt. Die Informationen sind quasi identisch mit denen auf unserem universellen Aufstellprotokoll. Die Stadt Seligenstadt möchte im Beschilderungsprotokoll die Ventilstellung der Autos ausgefüllt haben.